Bürgerbeteiligung in Waren
Ortsumgehung ja oder nein?
Die Bürger haben entschieden
Ortsumgehung ja oder nein? Und wenn ja wo? Das sind Fragen, die in Waren seit Jahren diskutiert werden. Jetzt konnten die Bürgerinnen und Bürger entscheiden. Am 22. September 2013 - zeitgleich mit der Bundestagswahl - wurde über das "Ob" abgestimmt. Und zwar mit der Frage:
Sind Sie für eine geplante Ortsumgehung in Waren?
- JA
- NEIN
57% der Wahlberechtigten Warener haben an dem Bürgervotum teilgenommen. Davon haben 59,1% gegen die Ortsumgehung gestimmt. Somit wird das Land Mecklenburg-Vorpommern die Ortsumgehung nicht für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anmelden.
Informationen und Diskussion für eine faire Entscheidung
Damit alle sich ein gutes Bild von der Sache machen konnten, hat das Land Mecklenburg-Vorpommern einen Dialog angestoßen: Zwischen März und August 2013 fanden Veranstaltungen statt. Man kann sich über diese Internetseite informieren. Und es gab kontinuierlich gedruckte Informationen. Am 7. September 2013 wurde beispielsweise eine Abstimmungszeitung in alle Haushalte verteilt.
Klar ist: So wie die Entscheidung nun ausgefallen ist, werden nicht alle zufrieden damit sein. Aber durch den Dialogprozess sollte sichergestellt werden, dass alle wichtigen Argumente auf den Tisch kommen und dass alle Interessen und Sorgen gehört werden. Damit es eine faire und gut informierte Entscheidung werden konnte.
Der Dialog wurde organisiert von team ewen, einem Büro aus Darmstadt. Dazu gab es eine Gruppe von Warenern, die den Dialog begleiten (Begleitgruppe). Sie brachten Ortskenntnis ein. Sie halfen dabei, dass die verschiedenen Sichtweisen ausgewogen berücksichtigt werden. Und sie trugen dazu bei, möglichst viele Warener zu erreichen. Die Bertelsmann Stiftung hat den Prozess begleitet und unterstützt.
Mit einer Abschlussveranstaltung am 11. November 2013 wurde das Dialogverfahren in Waren an der Müritz abgeschlossen.